Urteilsdatenbank Suche






Es liegen 656 Ergebnisse für " " vor.


Werbung mit kostenlosen Arztgesprächen im Möbelhaus

Eine Werbung mit kostenlosen Arztgesprächen im Möbelhaus ist unzulässig.

Weiterlesen

 | Gericht:  Landgericht (LG) Arnsberg  | Aktenzeichen: 8 O 109/07  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation


Schadensersatz bei mangelhafter Prothetik

Das OLG Koblenz hat mit dem Beschluss deutlich gemacht, dass die Einordnung des zahnärztlichen Behandlungsvertrages als Dienstvertrag jedenfalls dann nicht unumstritten ist, wenn der Vertrag auf eine prothetische Versorgung gerichtet ist. In diesem…

Weiterlesen

 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Koblenz  | Aktenzeichen: 5 U 467/07  | Entscheidung:  Beschluss
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern für operative plastisch chirurgische Eingriffe

Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern ist nicht generell verboten, sondern u. a. dann unzulässig, wenn sie sich auf operative plastisch chirurgische Eingriffe und die Werbeaussage auf die Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische…

Weiterlesen

 | Gericht:  Landgericht (LG) Lübeck  | Aktenzeichen: 11 O 2/07  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation


Beteiligung eines Arztes an einer einen Geschäftsanteil an einer Labormedizin-GmbH haltenden GbR

§ 31 Berufsordnung der Landesärztekammer Baden-Württemberg hat marktverhaltensregulierenden Charakter i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG.

Weiterlesen

 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart  | Aktenzeichen: 2 U 176/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Ausübung des zahnärztlichen Berufs


Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungszulage

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Vertragsklausel, wonach die Zahlung einer monatlichen Leistungszulage freiwillig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erfolgt, nach §§ 305ff. BGB unwirksam ist.

Weiterlesen

 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 5 AZR 627/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Ausfallhonorar

Im vorliegenden Urteil lehnt das Gericht trotz entsprechender Vereinbarung mit 24-stündiger Kündigungsfrist die Forderung eine Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgen nach einem Ausfallhonorar ab. Der Patient hatte eine zweistündige Behandlung erst vier…

Weiterlesen

 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart  | Aktenzeichen: 1 U 154/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht , Praxisführung


Beratung des Patienten über Mundhygiene

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Zahnarzt nicht verpflichtet ist, seinen Patienten nachträglich und wiederholt auf die zu wahrende Mundhygiene hinzuweisen und ihn über die Ausführung einer ordnungsgemäßen Mundpflege detailliert zu…

Weiterlesen

 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf  | Aktenzeichen: I-8 U 120/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Darlegungs- und Beweislast des Arztes nach den Grundsätzen voll beherrschbarer Risiken

Im Urteilsfall hatte eine Patienten mehrere Injektionen in den Nackenbereich erhalten, in deren Folge sich ein auf einer Staphylokokken-Infektion beruhender Spritzenabszess entwickelte. Der BGH sah es als erwiesen an, dass ursächlich Bakterien durch…

Weiterlesen

 | Gericht:  Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe  | Aktenzeichen: VI ZR 158/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Plakatierung im Wartezimmer für Dritte

Legt die Art der Werbung in Form von Werbeplakaten im Wartezimmer sowie ausliegenden Werbebroschüren und Visitenkarten nahe, dass keine sachlichen oder auf dem Gebiet der Medizin liegenden Gründe für die Verweisung an den bestimmten…

Weiterlesen

 | Gericht:  Landgericht (LG) Dortmund  | Aktenzeichen: 16 O 209/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation


Betriebsübergang und Kündigungsschutz

Nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB tritt der Praxisübernehmer in die Rechte und Pflichten aus dem im Zeitpunkt des Betriebsübergangs bestehenden Arbeitsverhältnisses ein. Der im Arbeitsverhältnis mit dem Praxisübergeber erwachsene Kündigungsschutz nach…

Weiterlesen

 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 8 AZR 397/06  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht

Erstellt von: Tony Peters, 29.08.2018

Aktualisiert von: Tricept AG, 10.06.2024