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Negative Gesundheitsprognose bei Kurzerkrankungen

Eine gewisse Krankheitsanfälligkeit kann eine negative Gesundheitsprognose rechtfertigen.

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 2 AZR 44/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Gesamtschuldnerische Haftung einer Belegärztegemeinschaft in Form einer BGB-Gesellschaft

Die Beklagten haften nach Auffassung des BGH wegen positiver Verletzung des Behandlungsvertrages in Verbindung mit §§ 705, 425 BGB. Dies folge aus den Grundsätzen, die der VI. Zivilsenat zur Haftung im Rahmen der ärztlichen Gemeinschaftspraxis…

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 | Gericht:  Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe  | Aktenzeichen: VI ZR 319/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Befugnis eines EU-Bürgers zur Tätigkeit als Zahnarzt trotz Ruhens einer deutschen Approbation

Die Befugnis eines Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union zur vorübergehenden Ausübung des zahnärztlichen Berufs in Deutschland wird durch das Ruhen einer ihm etwa erteilten deutschen Approbation nicht berührt.

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 | Gericht:  Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe  | Aktenzeichen: 3 StR 385/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Ausübung des zahnärztlichen Berufs


Meldepflicht bei der Bundesagentur für Arbeit

Ein Schadensersatzanspruch entsteht nicht, wenn es der Arbeitgeber unterlässt, den Arbeitnehmer über die Pflicht aufzuklären, sich vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses unverzüglich bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend zu melden.

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 8 AZR 571/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Aufhebungsvertrag bei geplantem Betriebsübergang

Aufhebungsverträge im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit einem Betriebsübergang können zulässig sein, wenn sie auf das endgültige Ausscheiden des Arbeitsnehmers aus dem Betrieb gerichtet sind.

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 8 AZR 523/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Pflicht zur Bereitstellung eines vertragsgemäßen Arbeitsplatzes

Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer vertragsgerecht beschäftigen und ihm einen normgerechter Arbeitsplatz zur Verfügung stellen. Der Arbeitgeber erfüllt diese Pflicht nicht schon dadurch, dass er dem Arbeitnehmer irgendeine beliebige…

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 | Gericht:  Landesarbeitsgericht (LAG) Köln  | Aktenzeichen: 7 Sa 1597/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Alternativenaufklärung vor einer Zahnimplantat-Behandlung

Die Aufklärung hinsichtlich dieses Materials darf sich nicht auf den für den Patienten nicht verständlichen Hinweis der „bovinen“ Herkunft des Materials beschränken. Der Zahnarzt muss davon ausgehen, dass der Patient mit dem Begriff „bovin“ nichts…

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart  | Aktenzeichen: 1 U 25/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Werbung mit Erfolgsversprechen

Eine Werbung mit Erfolgsversprechen ist unzulässig, wenn sie nicht sachangemessen, informationsgerecht und nicht irreführend ist.

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 | Gericht:  Landgericht (LG) Bonn  | Aktenzeichen: 11 O 102/05  | Entscheidung:  Beschluss
Kategorie:  Berufliche Kommunikation


Auflösungsantrag des Arbeitgebers

Ist bei einer „objektiven Betrachtung" der Gesamten Eindrücke, die ein – krankheitsbedingt häufig fehlender – Arbeitnehmer hinterlässt, festzuhalten, dass teilweise „ernsthafte Zweifel an den ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten" bestehen, so…

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 2 AZR 256/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Werbung mit "Eyecatchern" (hier: Kussmund)

Werbung mit Eyecatchern ist zulässig, solange sie das Sachlichkeitsangebot wahrt und das Informationsinteresse des Patienten dient.

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Hamm  | Aktenzeichen: 4 U 34/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation

Erstellt von: Tony Peters, 29.08.2018

Aktualisiert von: Tricept AG, 10.06.2024