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Beweislast bei Hygienemängeln

Kommt es nach einer Injektion zu einem Spritzenabzess und steht fest, dass es in der Praxis gravierende Hygienemängel gab, muss der Arzt beweisen, dass der Schaden auch bei Beachtung der maßgeblichen Hygieneregeln eingetreten wäre.

 

nachgehend…

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Koblenz  | Aktenzeichen: 5 U 1711/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht


Abgabe von Nahrungsergänzungsmitteln in der Arztpraxis

Einem Arzt ist es nicht gestattet, im Zusammenhang mit seiner ärztlichen Tätigkeit in seiner Praxis Nahrungsergänzungs- oder Vitaminpräparate selbst abzugeben oder unter seiner Mitwirkung (durch das Institut seiner Frau) abgeben zu lassen.

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 | Gericht:  Landgericht (LG) Rottweil  | Aktenzeichen: 5 O 40/05 KfH  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Praxisführung , Ausübung des zahnärztlichen Berufs


Umfang der Aufklärung bei Anwendung einer neuen medizinischen Behandlungsmethode

Bei neuen Behandlungsmethoden muss der Patient wissen, auf welche Risiken er sich einlässt und dass die Möglichkeit besteht, dass noch unbekannte Risiken auftreten können. Die Anforderungen an die Aufklärung sind also deutlich erhöht.

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 | Gericht:  Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe  | Aktenzeichen: VI ZR 323/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Praxisführung , Berufliche Kommunikation , Ausübung des zahnärztlichen Berufs


Verringerung der Arbeitszeit während Elternzeit

Ein Arbeitnehmer kann für die Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit die Verringerung der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit auch dann noch verlangen, wenn er sich bereits in der Elternzeit befindet und somit von der Arbeitspflicht befreit…

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 9 AZR 278/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Altersdiskriminierung

Hat der Europäische Gerichtshof in einer die Unanwendbarkeit einer nationalen Norm aussprechenden Entscheidung die zeitliche Wirkung des Unanwendbarkeitsausspruchs nicht eingeschränkt, dürfen die nationalen Gerichte die mit Gemeinschaftsrecht…

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 7 AZR 500/04  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


Zur Aufklärung über das Risiko einer dauerhaften Schädigung des nervus lingualis

Dass der Zahnarzt den Patienten vor der Operation nicht über das Risiko einer dauerhaften Schädigung des Zungennervs durch eine Leitungsanästhesie aufgeklärt habe, sei im vorliegenden Fall unerheblich, so die Richter. Es könne davon ausgegangen…

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Thüringen  | Aktenzeichen: 4 U 416/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Schadenersatzrecht , Ausübung des zahnärztlichen Berufs


Rückzahlung von Fortbildungskosten

Eine Rückzahlungsklausel ist hinsichtlich unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers nach § 307 Abs. 1 BGB auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Eine Rückzahlungsklausel stellt nur dann eine ausgewogene Gesamtregelung dar, wenn der Arbeitnehmer…

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 | Gericht:  Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt  | Aktenzeichen: 9 AZR 610/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Arbeitsrecht


GOÄ und Schönheitsoperation

Die Gebührenordnung für Ärzte ist auch auf die Abrechnung medizinisch nicht indizierter kosmetischer Operationen anzuwenden.

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 | Gericht:  Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe  | Aktenzeichen: III ZR 223/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Gebühren


Verwendung des Ortsnamens/Landesbezeichnung in der Internet-Domain in der Praxis

Eine Irreführung durch die Angabe von geographischen Zusätzen bei Berufs- oder beruflichen Tätigkeitsbezeichnungen ist dann gegeben, wenn zumindest Teile des angesprochenen Verkehrs die Angabe so verstehen, dass mit dieser Bezeichnung eine…

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart  | Aktenzeichen: 2 U 147/05/Vorinstanz: Urteil vom LG Ravensburg 6 O 176/05 vom 28.07.2005  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation


Werbung "Bodenseekanzlei"

Die von einer GbR von Rechtsanwälten und Steuerberatern, die in einer Stadt am Bodensee niedergelassen ist, u. a. auf Briefbögen verwendete Bezeichnung "Bodenseekanzlei" kann als ein auf den Wirtschaftsraum bezogenes Spitzenstellungsprädikat…

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 | Gericht:  Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart  | Aktenzeichen: 2 U 147/05  | Entscheidung:  Urteil
Kategorie:  Berufliche Kommunikation

Erstellt von: Tony Peters, 29.08.2018

Aktualisiert von: Tricept AG, 10.06.2024