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Informationen zum Coronavirus

Rechtliche Vorgaben

Auf dieser Seite finden Sie alle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie relevanten rechtlichen Vorgaben in der aktuell geltenden Fassung.

Zu den Verordnungen gehören die Rechtsverordnung der baden-württembergischen Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung), die Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV), die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung –CoronaVO Absonderung), der Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung und die Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV).

Am 18.12.2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Verordnung zum Schutz auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV) unterzeichnet.

Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes erlassen.


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Erstellt von: Andrea Mader, 20.11.2020

Aktualisiert von: Andrea Mader, 16.09.2021