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Informationen zum Coronavirus

Rechtliche Vorgaben

Auf dieser Seite finden Sie alle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie relevanten rechtlichen Vorgaben in der aktuell geltenden Fassung.

Zu den Verordnungen gehören die Rechtsverordnung der baden-württembergischen Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung), die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ), den Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung und die Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV).

Am 18.12.2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Verordnung zum Schutz auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV) unterzeichnet. Die Verordnung tritt rückwirkend zum 15.12.2020 in Kraft. 

Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes erlassen. Die Verordnung tritt am 27.01.2021 in Kraft und gilt befristet bis 15.03.2021.


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Erstellt von: Andrea Mader, 20.11.2020

Aktualisiert von: Andrea Mader, 08.06.2021